Angepasste Vollmachten im Zollkodex der Union

Der UZK stellt neue Anforderungen an die Beteiligten und Zollagenten, die auch Auswirkungen auf Vollmachten haben.

Speziell für Zollagenten haben sich durch einige Artikel des neuen UZK das Risiko und die Verantwortung bei Zollanmeldungen drastisch erhöht. Um Anmeldungen für ihre Kunden weiterhin sicher und rechtlich einwandfrei abwickeln zu können, nimmt ALS Anpassungen vor, um die Vollmachten der neuen Gesetzeslage anzugleichen.

Folgende Beispiele verdeutlichen die Notwendigkeit dieser Anpassungen:

  • UZK Art. 15 Abs. 2 legt fest, dass der Beteiligte mit Abgabe der Zollanmeldung für alle folgenden Umstände verantwortlich ist: Echtheit, Richtigkeit und Gültigkeit der Anmeldung und der beigefügten Unterlagen. ALS muss daher beispielsweise überprüfen und darlegen können, dass ein Präferenzdokument echt, richtig und gültig ist.

  • UZK Art. 79 Abs. 3b besagt, dass Zollschuldner wird, wer wusste oder vernünftigerweise hätte wissen müssen, dass eine zollrechtliche Verpflichtung nicht erfüllt war, und für Rechnung der Person handelte, die diese Verpflichtungen zu erfüllen hatte, oder an der Handlung beteiligt war, die zur Nichterfüllung der Verpflichtung führte. Für Zollagenten bedeutet dies, dass sie bei Lieferung falscher Daten (z.B. einer falschen Tarifnummer) an das Zollamt zum Zollschuldner werden können.

  • UZK Art. 33 bestimmt, dass eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) sowohl für die Zollbehörden als auch für den Inhaber verbindlich anzuwenden ist. Auf Position 4 der Einfuhrvollmacht muss ALS daher vom Kunden bestätigt erhalten, ob er eine vZTA hat.

Sie werden diesbezüglich bei Bedarf von Ihrem Kundenbetreuer kontaktiert.

Falls Sie Fragen zu den Zolldienstleistungen von ALS haben, wenden Sie sich bitte vertrauensvoll an Herrn Frank Lauer unter +49 (0) 7621 7906-14 oder flauer@als-cs.com