Wieder eingeführt: Überwachung bestimmter Eisen- und Stahlwareneinfuhren

Die Vorlage eines Überwachungsdokumentes ist für gewisse Eisen- und Stahlwareneinfuhren ab dem 1. Juni 2016 wieder erforderlich.

Die Europäische Kommission beschloss mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 vom 28. April 2016 die Wiedereinführung einer vorherigen Überwachung von Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in alle Nicht-EU-Länder mit Ausnahme von Norwegen, Island und Liechtenstein. Einfuhren bis zu einem Nettogewicht von 2500 kg sind von dieser Regelung ausgenommen. Grund für die Wiedereinführung der Überwachung ist die Verschlechterung der Wettbewerbsposition von Stahlproduzenten in der Union auf dem Weltmarkt in den letzten Jahren.

Zur zollrechtlichen Abfertigung der Produkte, die unter die Überwachung fallen, ist ab dem 1. Juni 2016 bis einschließlich 15. Mai 2020 die Vorlage eines Überwachungsdokumentes erforderlich. Zur Vermeidung von Verzögerung bei der Einfuhrabfertigung hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eine voraussichtlich bis 1. Juli 2016 befristete Übergangsregelung getroffen. Dank dieser können Einführer, die ein Überwachungsdokument beantragt haben, die Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr beantragen, auch wenn das vorgeschriebene Überwachungsdokument des BAFA noch nicht zugestellt wurde. Die konkrete Vorgehensweise ist der ATLAS-Info 2194/16 des Informationstechnikzentrums Bund (ITZBund) vom 3. Juni 2016 zu entnehmen.

Die Zollstelle wird in der Übergangszeit die Zollanmeldung annehmen, sofern sonstige Hinderungsgründe nicht entgegenstehen. Im Zuge der Einfuhrabfertigung fordert sie den Teilnehmer auf, das erforderliche Überwachungsdokument unter Angabe der Zollanmeldung nachzureichen.

Weitere Informationen können Sie der Durchführungsverordnung (EU) 2016/670 der Kommission sowie der Meldung auf der BAFA-Website entnehmen. 

Für nähere Auskünfte und Beratung steht Ihnen Herr Frank Lauer gerne unter +49 (0) 7621 7906-14 oder flauer@als-cs.com zur Verfügung.